»Arbeitnehmererfindungsgesetz

Markus01 · Newbie Anmeldedatum: 01.09.2009 Beiträge: 20 Chats: 0

Hi Leute bin neu hier,

hätte mal einige Fragen zum Thema Patent im Allgemeinen

Was wird eigentlich durch das Arbeitnehmererfindungsgesetz geregelt?
kann mir das jemand rasch sagen.

vielen dank im voraus

Kroko · Beobachter Anmeldedatum: 01.09.2009 Beiträge: 1 Chats: 0

Herzlich Willkommen Markus
zu deiner frage

Geregelt werden die Rechte und Pflichten des Arbeitnehmers und die des Arbeitgebers, wenn der Arbeitnehmer eine Erfindung macht;

besondere Regelungen bestehen für Erfinder an Hochschulen.
Im Allgemeinen liegt eine Diensterfindung vor, wenn der Arbeitnehmer während des Arbeitsverhältnisses eine Erfindung tätigt,
- die auf der ihm obliegenden Tätigkeit oder
- auf maßgebliche Erfahrungen oder Arbeiten der Hochschule beruhen und
- die ein Hochschulbeschäftigter in dienstlicher Eigenschaft macht.

patent-forum.com · Gast

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