»Der Ursprung des Wortes „Patent“

mgutt · 01.08.2009, 11:43

Der Ursprung des Worts „Patent“ liegt in königlichen Erlassen und Verordnungen. Diese Patente hatten die Form von offenen Briefen (das heißt, man konnte sie lesen, ohne ein Siegel zu brechen), und wurden in England „Letters Patent“ (lat.: litterae patentes = offene Briefe) genannt und begannen oft mit „To whom this is shown“, „To whom this may belong“ oder ähnlichen Einleitungen (letztere bildet noch immer das Dekor der Patenturkunden des United States Patent and Trademark Office).

Patente waren vom Herrscher ausgestellt und richteten sich an alle Untertanen. Seit dem 13. Jahrhundert gab es in England solche Urkunden. Ein Patent konnte für viele Zwecke gewährt werden zum Beispiel die Ernennung von Offizieren (Offizierspatent), Vergabe von Konzessionen, Monopolgewährung für Handel und Verkauf oder auch die Lizenz zum Landerobern: Ein Patent aus dem Jahr 1496 gestattete John Cabot, „to sail, to conquer, to own heathen land, and to exclude others from so doing“.

Im 14. Jahrhundert war die gewerbliche Tätigkeit in England gegenüber dem Kontinent noch im Rückstand. Die englischen Könige begannen damit, fremde Fachleute nach England zu rufen und ihnen Schutzbriefe zu erteilen.

Frühe Ansätze zum Erfindungsschutz finden sich im böhmischen und sächsischen Bergrecht. Doch in Venedig gab es bereits 1469 ein Privileg für die Einführung des Buchdrucks. Dieser Schilderung zufolge stammt der Wortstamm „erfinden“ von „fündig werden“ aus dem Bergbau. Die frühesten Formen des Patentschutzes lassen sich bereits für das frühe 15. Jahrhundert nachweisen. Sie beziehen sich auf den Bau von Getreidemühlen, darunter Windmühlen.

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