Design & Geschmacksmuster

Hallo, 1. Beispiel: mal angenommen, ich entwerfe einen neuartigen Turnschuh, welchen ich später in 6 verschiedenen Farbvarianten anbieten möchte. Reicht es aus, wenn ich einen Schuh fotografiere und zum Geschmacksmuster anmelde ? Oder muss ich jede...

Hallo zusammen! Bin soeben auf diese Seite gestoßen, habe aber NULL Durchblick, was das sein soll... :suspekt: Kann mich mal bitte jemand aufklären? Was heißt: "Europäischer Geschmacksmusterschutz für „nichteingetragene...

Dem Schutzrechtsinhaber wird ein urheberrechtsähnliches Recht an der gewerblichen Nutzung des Abbilds der geschützten Gegenstände zugesprochen. Nach der älteren Rechtslage (§ 6 alter Fassung) war die Aufnahme einzelner Abbildungen in ein Schriftwerk...

Ich bin ja öfter auf der Seite des deutschen Marken- und Patentamtes unterwegs, finde dort oft hilfreiche Informationen und möchte euch das keinesfalls vorenthalten, da hier auch öfter mal Fragen dazu auftauchen. die Informationen des DPMA sind ja aus...

Hallo! Bin eben zufällig dorthin gelangt, vielleicht ist das ja für jemanden von euch...

Was ist ein...

Am 1. Juni 2004 trat das Geschmacksmusterreformgesetz in Kraft. Mit diesem Reformgesetz wurde das älteste (seit 1876 in Kraft) der in Deutschland geltenden Gesetze des gewerblichen Rechtsschutzes grundlegend verändert und in seiner bis dahin an das...

Hallo zusammen! Hat jemand schon mal ein Geschmacksmuster eingereicht? Stehen die Chancen tatsächlich besser, wenn man statt einer photografischen Darstellung ein Modell mitschickt? Kann das überhaupt abgelehnt werden?? Vielen Dank schon...

Hallo Leute, ist eigentlich ein klassisches Webdesign auch schutzfähig, kann ich es also als Design schützen lassen oder ist das nicht möglich in Deutschland? Und wie sieht das im Ausland aus? Kann man sich dort so etwas schützen...

Hallo zusammen, es gibt ja nun wirklich eine extrem große Zahl unterschiedlicher Smilies. Ich würde mir gerne ein ganz spezielles Smiley schützen lassen. Ist das überhaupt möglich und wenn ja, wie stellt man das an? Hat jemand Erfahrungen...

Ein Geschmacksmuster ist ein gewerbliches Schutzrecht, das seinem Inhaber die ausschließliche Befugnis zur Benutzung einer ästhetischen Gestaltungsform (Design, Farbe, Form) verleiht. Ästhetische Gestaltungen sind vom Patent- und Gebrauchsmusterschutz...