»Etwahige Patentanfechtung möglich?

Hörbi · Beobachter Anmeldedatum: 22.11.2005 Beiträge: 3 Chats: 0

Folgenden Fall angenommen:

Herr A hat durch einen Patentanwalt in 2009 ein Patent angemeldet,welches in 2010 erteilt und veröffentlicht wurde.

Herr B hat nun etwa 6 Monate später von dieser Erteilung erfahren und kann belegen,daß Herr C in Firma D einige Jahre zuvor,auf gleiche Weise Versuche durchgeführt hat,die in Schrift und Bild dokumentiert wurden.
Zu dieser Zeit hatte Herr A noch keinen blassen Schimmer von Seinem späteren Vorhaben,was auch belegt werden kann.

Herr B hat von Herr C Bilder und Kopieen der Unterlagen von den Versuchen erhalten.
Herr C möchte sich aber aus persönlichen Gründen aus der Sache raushalten.

Könnte Herr B nun ohne die Aussage von Herr C und/oder der Firma D rechtlich gegen das Paten klagen?

Gäbe es hierbei eine Verjährungsfrist?

Könnte die Klage privat erfolgen?

patent-forum.com · Gast

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Autor	Nachricht
Hörbi Beiträge & PNs ignorieren Beobachter Anmeldedatum: 22.11.2005 Beiträge: 3 Chats: 0	11.02.2011, 12:40 zitieren Folgenden Fall angenommen: Herr A hat durch einen Patentanwalt in 2009 ein Patent angemeldet,welches in 2010 erteilt und veröffentlicht wurde. Herr B hat nun etwa 6 Monate später von dieser Erteilung erfahren und kann belegen,daß Herr C in Firma D einige Jahre zuvor,auf gleiche Weise Versuche durchgeführt hat,die in Schrift und Bild dokumentiert wurden. Zu dieser Zeit hatte Herr A noch keinen blassen Schimmer von Seinem späteren Vorhaben,was auch belegt werden kann. Herr B hat von Herr C Bilder und Kopieen der Unterlagen von den Versuchen erhalten. Herr C möchte sich aber aus persönlichen Gründen aus der Sache raushalten. Könnte Herr B nun ohne die Aussage von Herr C und/oder der Firma D rechtlich gegen das Paten klagen? Gäbe es hierbei eine Verjährungsfrist? Könnte die Klage privat erfolgen?
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patent-forum.com Beiträge & PNs ignorieren Gast	11.02.2011, 12:40 zitieren Mach mit! Wenn Dir die Beiträge gefallen haben oder Du noch Fragen hast oder Ergänzungen machen möchtest, solltest Du Dich gleich bei uns anmelden: » Anmelden Registrierte Mitglieder genießen die folgenden Vorteile: ✔ kostenlose Mitgliedschaft ✔ keine Werbung ✔ direkter Austausch mit Gleichgesinnten ✔ neue Fragen stellen oder Diskussionen starten ✔ schnelle Hilfe bei Problemen ✔ Bilder und Videos hochladen ✔ und vieles mehr...
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