http://www.patent-forum.com/ Das Portal mit Patent Forum - Patentamt, Recherche, Anmeldung & Recht Forum, Chat & Gallery. Sat, 21 Jan 2012 20:47:22 GMT de Hallo Leute... Folgendes gedankliches Beispiel... Ein Forscher entdeckt, dass durch starkes und langes erhitzen des Stoffes X ein neuer Stoff Y entsteht. Allerdings hat er denn Prozess entdeckt und dieser Prozess findet auch in der Natur (z.B. tief noreply@patent-forum.com (TobiasM) Erfindung http://www.patent-forum.com/erfindung-oder-entdeckung-t237213.htm http://www.patent-forum.com/erfindung-oder-entdeckung-t237213.htm Sat, 21 Jan 2012 20:47:22 GMT Hallo, ich bin im gewerblichen Schutzrecht neu - habe mich aber schon etwas eingelesen, da ich ein paar Ideen verfolge. Eine Frage hat sich mir noch nicht beantwortet: Was ist die Folge einer erfolgreichen Nichtigkeitsklage (Patent) bzw. einer noreply@patent-forum.com (Ole888) Patent http://www.patent-forum.com/folgen-von-nichtigkeit-loeschung-t236598.htm http://www.patent-forum.com/folgen-von-nichtigkeit-loeschung-t236598.htm Sat, 21 Jan 2012 16:10:04 GMT Wenn ein Patent vom Patentamt geprüft wird, muss es ja auch eine Patentrecherche geben. Diese muss auch alle Patentanmeldungen einschließen, an die der Laie und auch der Patentanwalt nicht kommt, weil die Patente noch nicht öffentlich sind. Es ist wohl noreply@patent-forum.com (Erik99) Recherche http://www.patent-forum.com/wie-recherchiert-das-patentamt-nach-einreichung-t221075.htm http://www.patent-forum.com/wie-recherchiert-das-patentamt-nach-einreichung-t221075.htm Fri, 13 Jan 2012 21:29:02 GMT Ist eine Patentierung in Russland sinnvoll? Firmen wie [URL=www.patent-in-russland.de]www.patent-in-russland.de[/URL] helfen bei der Anmeldung, aber in der aktuellen politischen Lage könnte das Durchsetzen der Ansprüche schwer werden, noreply@patent-forum.com (Darou) Patent http://www.patent-forum.com/patentieren-in-russland-t231033.htm http://www.patent-forum.com/patentieren-in-russland-t231033.htm Tue, 6 Dec 2011 22:50:57 GMT Guten Abend Zusammen, könnt ihr uns eure ERfahrungen schildern wie ihr entschieden habt ob ihr ein Patent national oder international anmeldet? Wir stehen vor dieser Entscheidung und an sich wollen wir den Ball erstmal flach halten, aber wenn wir das noreply@patent-forum.com (Baroness) Ideenentwicklung & Bedarfsanalyse http://www.patent-forum.com/nationales-patent-oder-doch-international-t194910.htm http://www.patent-forum.com/nationales-patent-oder-doch-international-t194910.htm Mon, 28 Nov 2011 00:47:25 GMT Hallo, hat hier jemand Erfahrungen mit der European Trademark Organisation S.A. gemacht? Diese, neben unzähligen anderen, verschickt gefakte Verlängerungsangebote für ablaufende Designs mit Zahlungsaufforderung.(google: Betrug und European Trademark noreply@patent-forum.com (JiSu) Patent http://www.patent-forum.com/designschutz-angebot-european-trademark-organisation-betrug-t229586.htm http://www.patent-forum.com/designschutz-angebot-european-trademark-organisation-betrug-t229586.htm Fri, 25 Nov 2011 19:49:48 GMT Hallo, Ich habe ein Design gefunden, das Flugzeugturbinen deutlich effizienter gestaltet. Eigentlich ist es von der Form her dann auch keine herkömmliche Düse mehr... Kann ich das patentieren? Ich nehme mal stark an, ein nationales Patent noreply@patent-forum.com (Masterwind) Patent http://www.patent-forum.com/verbesserte-turbine-kann-ich-dafuer-ein-patent-bekommen-t224077.htm http://www.patent-forum.com/verbesserte-turbine-kann-ich-dafuer-ein-patent-bekommen-t224077.htm Fri, 18 Nov 2011 22:05:42 GMT Hallo, ich habe vorhin mal eine Reportage zu der Seite http://www.stuerzer-online.de/ gesehen. Dort kann man sogenannte Bierbongs kaufen, was nichts andees als zwei zusammengesteckte Schläuche sind. In der Pro7 Reportage wird gesagt, dass der Inhaber noreply@patent-forum.com (mocca) Recherche http://www.patent-forum.com/patentrecht-gefaehrdet-t226631.htm http://www.patent-forum.com/patentrecht-gefaehrdet-t226631.htm Tue, 8 Nov 2011 13:14:19 GMT Tja da blicke ich aktuell auch noch nicht so durch. Hier auf jeden Fall der Link zum Gebührenverzeichnis: http://www.epoline.org/portal/portal/default/epoline.Scheduleoffees Hier noch noreply@patent-forum.com (mgutt) Patent http://www.patent-forum.com/was-kostet-ein-europaeisches-patent-t224533.htm http://www.patent-forum.com/was-kostet-ein-europaeisches-patent-t224533.htm Sun, 23 Oct 2011 15:03:34 GMT Hier die Info der OAMI: http://oami.europa.eu/ows/rw/pages/RCD/feesPayment/feesPayment.de.do Im Falle einer Einzelanmeldung (ein Geschmacksmuster) ohne Antrag auf Aufschiebung hat der Anmelder eine Eintragungsgebühr von 230 EUR und eine noreply@patent-forum.com (mgutt) Patent http://www.patent-forum.com/was-kostet-ein-geschmacksmuster-fuer-die-eu-t224532.htm http://www.patent-forum.com/was-kostet-ein-geschmacksmuster-fuer-die-eu-t224532.htm Sun, 23 Oct 2011 14:45:53 GMT Das DPMA hat ein paar Infos dazu zusammengefasst, die ich noch mal komprimiert ausgebe: http://www.dpma.de/patent/formulare/formulareeuropaeischundinternational/index.html Deutschland: Vom DPMA erteilte Patente gelten für die Bundesrepublik noreply@patent-forum.com (mgutt) Patent http://www.patent-forum.com/patent-international-welche-laendern-anmelden-gueltigkeit-t224530.htm http://www.patent-forum.com/patent-international-welche-laendern-anmelden-gueltigkeit-t224530.htm Sun, 23 Oct 2011 14:43:21 GMT Ein Geschmacksmuster alleine kostet wie folgt: http://www.dpma.de/geschmacksmuster/gebuehren/index.html Einzelanmeldung (einschließlich einer Schutzdauer von 5 Jahren) 70 Euro ... Schutzperiode Euro für das 6. bis 10. Schutzjahr 90 Euro noreply@patent-forum.com (mgutt) Patent http://www.patent-forum.com/was-kostet-die-anmeldung-eines-geschmacksmusters-t224529.htm http://www.patent-forum.com/was-kostet-die-anmeldung-eines-geschmacksmusters-t224529.htm Sun, 23 Oct 2011 14:43:15 GMT Hier bitte Links zu den offiziellen Markenämtern bzw. deren Datenbanken posten. US Marken (USA, Vereinigte Staaten): http://tess2.uspto.gov/ EU Marken (Großbritannien, Deutschland, Frankreich, noreply@patent-forum.com (mgutt) Marken http://www.patent-forum.com/markenrecherche-marken-finden-usa-europa-deutschland-t224526.htm http://www.patent-forum.com/markenrecherche-marken-finden-usa-europa-deutschland-t224526.htm Sun, 23 Oct 2011 14:27:30 GMT Ich möchte mich gerne beim OAMI MyPage anmelden. Dazu brauche ich aber die HABM-Kunden-ID-Nummer. Keine Ahnung, wo ich die finden noreply@patent-forum.com (mgutt) Marken http://www.patent-forum.com/wo-finde-ich-die-habm-kunden-id-nummer-mypage-login-t223234.htm http://www.patent-forum.com/wo-finde-ich-die-habm-kunden-id-nummer-mypage-login-t223234.htm Wed, 19 Oct 2011 15:17:25 GMT Hi, ich habe eine Gemeinschaftsmarke für ein Wort beantragt. Weiß jemand wie lange die Bearbeitung dauert? Eine Bestätigung per Email ist auch ausgeblieben. Ich hab aktuell nur die Bestätigung als pdf, welches ich am Ende des Antrags runterladen noreply@patent-forum.com (mgutt) Marken http://www.patent-forum.com/wie-lange-dauert-die-anmeldung-bearbeitung-der-marke-habm-t223231.htm http://www.patent-forum.com/wie-lange-dauert-die-anmeldung-bearbeitung-der-marke-habm-t223231.htm Thu, 13 Oct 2011 12:58:56 GMT Hi, ich hab es gerade hinter mich gebracht. War eigentlich einfach. Schauen was die Mitstreiter für Klassen angemeldet haben bzw. welche Beschreibungen auf meine Wortmarke passen und das habe ich dann eingegeben. Die Onlineanmeldung war sonst sehr noreply@patent-forum.com (mgutt) Marken http://www.patent-forum.com/gemeinschaftsmarke-oami-selbst-anmelden-t223230.htm http://www.patent-forum.com/gemeinschaftsmarke-oami-selbst-anmelden-t223230.htm Thu, 13 Oct 2011 12:57:30 GMT Hallo, bin neu in dem Forum und habe leider nicht genaueres gefunden was meine Frage beantworten könnte. Ich habe eine Geschäftsidee für unsere Discounter wie z.B. Netto/Aldi/Edeka usw. die nach meiner Meinung in der modernen Zukunft Anwendung finden noreply@patent-forum.com (Christian) Patent http://www.patent-forum.com/patent-bei-geschaeftsidee-moeglich-t194424.htm http://www.patent-forum.com/patent-bei-geschaeftsidee-moeglich-t194424.htm Thu, 22 Sep 2011 22:04:59 GMT Die hohe Verlängerungsgebühr in Höhe von 750,- EUR gegenüber der 300,- EUR Anmeldegebühr wird dadurch gerechtfertigt, dass der derjenige, der eine Marke verlängert wohl auch erfolgreich damit arbeitet und sich daher eine höhere Gebühr leisten noreply@patent-forum.com (mgutt) Marken http://www.patent-forum.com/warum-kostet-die-verlaengerung-der-marke-mehr-als-anmeldung-t214550.htm http://www.patent-forum.com/warum-kostet-die-verlaengerung-der-marke-mehr-als-anmeldung-t214550.htm Fri, 12 Aug 2011 09:18:16 GMT Die Verlängerung einer Marke kostet 750,- EUR. Für jede zusätzliche Klasse ab der vierten werden zusätzlich noch mal 260,- EUR berechnet. Es gibt auch Verspätungszuschläge (50,- EUR + 50,- EUR pro Klasse), wenn man die Fristen nicht wahrt. Die hohe noreply@patent-forum.com (mgutt) Marken http://www.patent-forum.com/wie-viel-kostet-die-verlaengerung-einer-marke-t214549.htm http://www.patent-forum.com/wie-viel-kostet-die-verlaengerung-einer-marke-t214549.htm Fri, 12 Aug 2011 09:14:08 GMT Hallo, ich habe eine Frage, die trotz ausreichender Recherche, zu keiner befriedigenden Antwort geführt hat. Ich habe am 01.08.2010 eine Erfindung als Gebrauchsmuster eintragen lassen. Nun möchte ich diese Erfindung auch als Patent schützen lassen, noreply@patent-forum.com (danglar) Gebrauchsmuster http://www.patent-forum.com/gebrauchsmuster-in-patent-umwandeln-geht-das-t208646.htm http://www.patent-forum.com/gebrauchsmuster-in-patent-umwandeln-geht-das-t208646.htm Tue, 28 Jun 2011 09:34:03 GMT Hi, kann ich ein Patent für eine Erfindung beantragen, ohne zu beweisen, dass es funktioniert? Seit 5 Jahren liegt das Projekt auf Eis. Ich müsste sehr viel Geld in präzise Maschinen investieren, oder ohne Anpassungsmöglichkeit, noch mehr Geld beim noreply@patent-forum.com (fmhweb) Patent http://www.patent-forum.com/patentantrag-ohne-beweiss-das-es-funktioniert-t201957.htm http://www.patent-forum.com/patentantrag-ohne-beweiss-das-es-funktioniert-t201957.htm Sun, 8 May 2011 20:20:10 GMT Ich bin kein Ingenieur und könnte demnach nicht mal berechnen ob das überhaupt funktioniert, aber ich dachte man könnte doch hingehen und eine Windkraftanlage mit der Technik einer alten Uhr mit Gewichten kombinieren. D.h. immer wenn zu viel Energie noreply@patent-forum.com (mgutt) Erfindung http://www.patent-forum.com/windkraftanlage-mit-integriertem-energiespeicher-t195029.htm http://www.patent-forum.com/windkraftanlage-mit-integriertem-energiespeicher-t195029.htm Mon, 21 Mar 2011 01:13:27 GMT Hallo, ich bin neu hier und kenn mich so noch nicht so Gut aus. Ich bin auf der Suche nach geeigneten Gebrauchsmustern um eine Idee von mir umzusetzten. Wie vermeiden, das es dieses Patent schon gibt. Daher such ich eine Patensammlung oder so was in noreply@patent-forum.com (top10) Ideenentwicklung & Bedarfsanalyse http://www.patent-forum.com/patensammlung-gesucht-t188998.htm http://www.patent-forum.com/patensammlung-gesucht-t188998.htm Mon, 21 Feb 2011 00:57:11 GMT Folgenden Fall angenommen: Herr A und Herr B führten das gleiche Hobby aus und trafen sich hierbei zufällig an einem Wochenende. Für einen längeren Zeitraum von etwa 9 Monaten trafen sich beide nun ziemlich regelmäßig an den folgenden Wochenenden noreply@patent-forum.com (Hörbi) Patent http://www.patent-forum.com/ideeenklau-bei-patentanmeldung-t187315.htm http://www.patent-forum.com/ideeenklau-bei-patentanmeldung-t187315.htm Fri, 11 Feb 2011 14:09:25 GMT Folgenden Fall angenommen: Herr A hat durch einen Patentanwalt in 2009 ein Patent angemeldet,welches in 2010 erteilt und veröffentlicht wurde. Herr B hat nun etwa 6 Monate später von dieser Erteilung erfahren und kann belegen,daß Herr C in Firma D noreply@patent-forum.com (Hörbi) Patent http://www.patent-forum.com/etwahige-patentanfechtung-moeglich-t187288.htm http://www.patent-forum.com/etwahige-patentanfechtung-moeglich-t187288.htm Fri, 11 Feb 2011 12:40:32 GMT Hallo zusammen, mal angenommen man gründet mit 2 Gesellschaftern eine GmbH. Einer beiden hat ein Patent dass er aber nicht mit in die GmbH einbringen möchte aus Angst es zu verlieren oder ähnliches. Er möchte es aber für die GmbH verwenden. Das noreply@patent-forum.com (hank123) Patent http://www.patent-forum.com/patentinhaber-verlaesst-gesellschaft-t186768.htm http://www.patent-forum.com/patentinhaber-verlaesst-gesellschaft-t186768.htm Tue, 8 Feb 2011 17:45:09 GMT Hi ihr Profis, ich möchte ein Patent schnell gewerblich vermarkten lassen. Wer hat Erfahrungen (positiv wie negativ) mit Marketingunternehmern und kann mir abraten/zuraten? Es gibt soviele Anbieter Online, dass ich vermute, es sind viele noreply@patent-forum.com (sempervirens) Patent http://www.patent-forum.com/patentvermarkter-wer-hat-erfahrungen-damit-t161715.htm http://www.patent-forum.com/patentvermarkter-wer-hat-erfahrungen-damit-t161715.htm Thu, 3 Feb 2011 09:31:44 GMT Hallo zusammen, ich habe eine bzw. zwei Frage zu meinem bereits eingereichten Patentantrag.Kann man das Patent noch in der Prüfungsphase zum Verkauf anbieten? Und ab wann macht es Sinn (in der Prüfungsphase oder erst nach Erteilung des Patents) es auf noreply@patent-forum.com (Rancer40) Patent http://www.patent-forum.com/patentverkauf-t180311.htm http://www.patent-forum.com/patentverkauf-t180311.htm Mon, 10 Jan 2011 20:55:11 GMT Hallo Gemeinde, das hier ist mein erster Beitrag - bisher habe ich noch nie ein Patent benötigt, es langte der klassische Urheberschutz. Ich lehre in meiner Freizeit mit ebenfalls freiwilligen Menschen "Aromaverfahren" - die Art wie dies noreply@patent-forum.com (Nostraddi) Ideenentwicklung & Bedarfsanalyse http://www.patent-forum.com/patent-auf-ausbildungslehrgang-oder-eher-verfahrensweise-t172274.htm http://www.patent-forum.com/patent-auf-ausbildungslehrgang-oder-eher-verfahrensweise-t172274.htm Fri, 5 Nov 2010 13:51:36 GMT Ein Verwandter hat vor über einem Jahrzehnt eine Lösung für die Weiterentwicklung einer Schließeinrichtung entwickelt. Dafür hat er sich eine extra Maschine gekauft und die Lösung wird seit o.a. Zeit von Ihm erfolgreich eingesetzt. Er hat sich damals mit noreply@patent-forum.com (ibet) Erfindung http://www.patent-forum.com/problemloesung-auf-messe-entdeckt-patentinhaber-t172042.htm http://www.patent-forum.com/problemloesung-auf-messe-entdeckt-patentinhaber-t172042.htm Wed, 3 Nov 2010 17:56:12 GMT