Forum»Folgen von Nichtigkeit / Löschung
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| Beobachter Anmeldedatum: 17.01.2012 Beiträge: 1 Chats: 0 | Hallo, ich bin im gewerblichen Schutzrecht neu - habe mich aber schon etwas eingelesen, da ich ein paar Ideen verfolge. Eine Frage hat sich mir noch nicht beantwortet: Was ist die Folge einer erfolgreichen Nichtigkeitsklage (Patent) bzw. einer Löschung (Gebrauchsmuster)? Etwas konkreteres Beispiel: Mal angenommen, ich habe ein Patent oder ein Gebrauchsmuster und die Rechte über einen Lizenzvertrag jemandem zur Verfügung gestellt. Der Lizenzvertrag läuft schon eine Weile und das Produkt verkauft sich auch, so dass Lizenzzahlungen geleistet wurden. Jetzt kommt es zu einer erfolgreichen Nichtigkeitsklage bzw. einer Löschung. Das ich dann zukünftig keine Rechte mehr geltent machen kann, ist mir klar. ABER: Was ist mit den vergangenen Zeiträumen? Wie sind die vergangenen Zahlungen zu behandeln? Besteht seitens des Lizenznehmers ein Rückzahlungsanspruch? Hat jemand da eine Idee - u.U. sogar mit Quellenangabe? Die Info könnte relevant sein, ob man den Lizenzvertrag als natürliche Person abschließt oder das Patent/GebrM u.U. in eine zu gründende Kapitalgesellschaft einbringt, die dann den Lizenzvertrag schließt. Danke schon mal für Eure Antworten! Ole | ||
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Administrator   Name: Marc Geschlecht:  Anmeldedatum: 28.08.2004 Beiträge: 39854 Chats: 11134 Wohnort: Hennef  | Das kommt denke ich mal stark auf den Lizenzvertrag an. Ich kann mir nicht vorstellen, dass der plötzlich nichtig sein soll. Aber wenn z.B. explizit drin steht, dass er vom Patent/Gebrauchsmuster abhängig ist, dann sieht es schon wieder anders aus. Ist also komplett abhängig vom Lizenzvertrag-Inhalt. | ||
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| mängelkarte in der probezeit?folgen? guten abend :)
ich habe grade bei ebay diese stroboblitzer gesehen und finde die dinger einfach nur geil 8)
http://cgi.ebay.de/ws/eBayISAPI.dll?ViewItem&rd=1&item=150205632407&ssPageName=STRK:MEWA:IT&ih=005
nur sind die... Seite 2von borusse | 18 | 1345 | 23.01.2008, 11:45 gigiagig |
| Welche Strafe und folgen ? Tach,
Ihr zeigt ja hier alle eure ESD und meint ihr wollt es lauter machen! wobei dir ABE erlischt denk ich mal.
Meine frage wäre jetzt, was würde die schlimmste strafe sein und deren folgen? ( können die Polizisten die plakette abkratzen ? )... Seite 2von Civic-EK3 | 18 | 4167 | 26.12.2006, 19:31 Paintballer3000 |
| Probezeit 1punkt, welche folgen?! Hi, hoffe ihr habt da ne info für mich:
Wurde neulich mit 25km/h zu schnell außerorts auf der bahn geblitzt.
Laut schreiben 70€ + 23,50€ und 1punkt (kein fahrverbot)
hab mein lappen allerdings erst recht spät gemacht, soll heißen hab... Seite 2von Kochbeutelricer | 16 | 524 | 04.08.2011, 15:54 Delta2HPE |
| swap/turbo umbau folgen Kann mir mal einer sagen wies aussieht mit steuer und versicherung nach so nem umbau/swap?
wenn ich nen ITR motor zb in nen ej2 bau muss ich dann steuer und versicherung wie bei nem integra... von Hashiriya | 8 | 604 | 17.12.2005, 19:27 Hashiriya |
| Zu dichtes auffahren und die Folgen :D lohnt es sich gegen sowas wiederspruch einlegen? womit wird eigentlich der abstand gemessen zum vordermann gemessen?
ist das eigentlich ein verstoß der die probezeit verlängert und nachschulung auf einem zukommt?... Seite 2, 3von Der_Ronny | 24 | 2382 | 16.01.2006, 00:02 KleenerKrasser |
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