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Administrator ![]() ![]() Name: Marc Geschlecht: Anmeldedatum: 28.08.2004 Beiträge: 39630 Chats: 11125 Wohnort: Hennef | In Österreich ist es seit 1994 möglich, Programmlogik als Gebrauchsmuster (wobei es bei Gebrauchsmustern nur eine formale Prüfung gibt) anzumelden. Damit soll nach den amtlichen Erläuterungen ein Schutz der Lösungsidee, die durch die Programmlogik manifestiert wird, möglich sein. | ||
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ich habe eine Frage, die trotz ausreichender Recherche, zu keiner befriedigenden Antwort geführt hat.
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![]() | angemeldetes Gebrauchsmuster zurückbekommen bzw nutzen? Hallo zusammen, ich bin neu hier und hoffe, dass meine Frage nicht bereits existiert oder im falschen Thema landet. Ich würde gerne eure Meinung hierzu hören:
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vielleicht könnt ihr mir helfen:
Wenn ich ein Gebrauchsmuster anmelde, dann dauert das bis zur Erteilung ja ca. 12 Wochen - wie lang dauert es aber, wenn erst noch recherchiert werden muss? Spielt das keine Rolle oder verlängert das das Ganze... [Gebrauchsmuster]von titus01 | 2 | 79 | 09.09.2009, 19:20 titus01 |