»Gebrauchsmuster, betrifft Schutzdauer

titus01 · Junior Anmeldedatum: 07.08.2009 Beiträge: 78 Chats: 0

Hi zusammen!

Ich blick da nicht durch...
Vielleicht erklärt mir das mal jemand:
Zitat:

Das Gebrauchsmuster ist maximal zehn Jahre lang geschützt. Hier besteht ein wesentlicher Unterschied zum Patent; ein Patent kann bis zu zwanzig Jahre aufrecht erhalten werden.

Der Gebrauchsmusterschutz gilt zunächst für drei Jahre. Jeweils nach drei, sechs und acht Jahren können Sie den Schutz verlängern. Hierzu ist jeweils eine Aufrechterhaltungsgebühr zu zahlen.

Na was denn nun...? Das Gebrauchsmuster ist maximal 10 Jahre geschützt - aber was heißt das dann im unteren Abschnitt?? Da würde man ja auf 11 Jahre kommen...??!? :dumb:

Noch was: Wusstet ihr, dass man sogar für die Löschung bezahlen muss? Kostet 300 €!

Oh je, es gibt noch so viel zu lernen...

LG

Titus

Tüftelmaus · Trainee Anmeldedatum: 18.08.2009 Beiträge: 26 Chats: 0

Hi,

ich nehme mal an, dass es generell zwar 3 Jahre sind, die ein Gebrauchsmuster gültig ist, aber insgesamt maximal 10 Jahre bewilligt werden. Das heißt wohl, dass wenn man nach 8 Jahren verlängert, man nur noch 2 Jahre Schutz bekommt.

Ist aber schon komisch ausgedrückt, finde ich... :/
Dass man für die Löschung eines Gebrauchsmusters zahlen muss, wusste ich - aber so viel!? Das verwundert mich dann doch!

Lg
Tüftelmaus

Jacky01 · Newbie Anmeldedatum: 04.09.2009 Beiträge: 19 Chats: 0

Eine Löschung kostet 300 €? Weißt du, wofür man diese Gebühren zahlen muss? Ist der Aufwand so groß??

patent-forum.com · Gast

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