Gebrauchsmuster Definition

Basel II bezeichnet die Gesamtheit der Eigenkapitalvorschriften, die vom Basler Ausschuss für Bankenaufsicht in den letzten Jahren vorgeschlagen wurden. Die Regeln müssen gemäß den EU-Richtlinien 2006/48/EG und 2006/49/EG seit dem 1. Januar 2007 in den...

Als Freiberuf oder Freier Beruf werden Tätigkeiten bezeichnet, welche (nach heutigem deutschen Recht) nicht der Gewerbeordnung unterliegen und gemäß § 18 EStG und § 1 PartGG selbstständig ausgeübte wissenschaftliche, künstlerische, schriftstellerische,...

Ein Patent (von lat. patens, patentis – „offen darliegend“) ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht auf eine Erfindung. Der Inhaber des Patents ist berechtigt, anderen die Benutzung der Erfindung zu...

Ein Geschmacksmuster ist ein gewerbliches Schutzrecht, das seinem Inhaber die ausschließliche Befugnis zur Benutzung einer ästhetischen Gestaltungsform (Design, Farbe, Form) verleiht. Ästhetische Gestaltungen sind vom Patent- und Gebrauchsmusterschutz...

Eine Marke – früher auch unter dem Begriff Warenzeichen bekannt – ist ein besonderes, rechtlich geschütztes Zeichen, das dazu dient, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von Waren und Dienstleistungen anderer Unternehmen zu unterscheiden....

Als Internetforum beizeichnet man üblicherweise einen virtuellen Platz an dem jeder dem anderem seine Meinung unterjubeln kann, ob dieser das hören möchte oder nicht....

Hallo zusammen, ich bearbeite Aluminium und V2A und hatte einen Kunden gehabt, der regelmäßig von mir ein Produkt bei mir herstellen ließ. Dieses habe ich nach seinen Vorstellungen gefertigt, d.h. die einzelnen Teile wurden zusammen angeschweißt. Nach...

Hallo, gibt es eigentlich auch für Gebrauchsmuster eine spezielle Datenbank oder Suche, die man verwenden kann um nach bereits vorhandenen Gebrauchsmustern zu suchen? Bei den Patenten gibt es so etwas ja auch? Danke für eure...

Hallo Es ist wirklich nicht einfach, ich hab es schon versucht, komme aber nicht weiter. Ich habe die Nr. einer Gebrauchsmusterschutzanmeldung. Nr. 20 2009 001 xxx 0 (xxx steht für 3 Ziffern) Irgendwo müßte ich doch mit Eingabe dieser Nummer...

Hi zusammen! Ich blick da nicht durch... Vielleicht erklärt mir das mal jemand: Das Gebrauchsmuster ist maximal zehn Jahre lang geschützt. Hier besteht ein wesentlicher Unterschied zum Patent; ein Patent kann bis zu zwanzig Jahre aufrecht erhalten...