Gebrauchsmuster

Hallo zusammen, ich bearbeite Aluminium und V2A und hatte einen Kunden gehabt, der regelmäßig von mir ein Produkt bei mir herstellen ließ. Dieses habe ich nach seinen Vorstellungen gefertigt, d.h. die einzelnen Teile wurden zusammen angeschweißt. Nach...

Hallo Es ist wirklich nicht einfach, ich hab es schon versucht, komme aber nicht weiter. Ich habe die Nr. einer Gebrauchsmusterschutzanmeldung. Nr. 20 2009 001 xxx 0 (xxx steht für 3 Ziffern) Irgendwo müßte ich doch mit Eingabe dieser Nummer...

Das Verletzungsverfahren findet vor den zuständigen Kammern an den Landgerichten (Patentstreitkammern) statt. Im Gegensatz zum Verletzungsprozess in Patentsachen kann die Verletzungsbeklagte hier einwenden, dass das Gebrauchsmuster nicht rechtsbeständig...

Was genau ist ein...

Hallo, also ich werde noch wahnsinnig! Es heißt ja, dass man bei der Recherche nach allen möglichen Formulierungen eines Begriffes suchen soll - aber wie stelle ich das an....? Mir fällt irgendwie nie (oder selten) ein "anderer" Begriff für...

Hi zusammen! Ich blick da nicht durch... Vielleicht erklärt mir das mal jemand: Das Gebrauchsmuster ist maximal zehn Jahre lang geschützt. Hier besteht ein wesentlicher Unterschied zum Patent; ein Patent kann bis zu zwanzig Jahre aufrecht erhalten...

Hallo, vielleicht könnt ihr mir helfen: Wenn ich ein Gebrauchsmuster anmelde, dann dauert das bis zur Erteilung ja ca. 12 Wochen - wie lang dauert es aber, wenn erst noch recherchiert werden muss? Spielt das keine Rolle oder verlängert das das Ganze...

Welchen Unterschied gibt es zwischen einem Patent und...

Hallo zusammen! Habe einen Freund in der Schweiz und der war ganz verdutzt, als ich ihm vom Gebrauchsmuster erzählt habe. Er kennt das nicht, noch nie gehört. Nun ja, hab ihm das dann beschrieben, er konnte mir aber nicht sagen, wie das in der Schweiz...

Hab ich eben "gefunden", vielleicht interessiert das ja jemanden von euch: ;-) http://bundesrecht.juris.de/gebrmg/index.html Gruß, titus...

Wie auch bei Patenten ist die gewerbliche Anwendbarkeit bei Gebrauchsmustern in der Regel gegeben. Die Voraussetzungen an die gewerbliche Anwendbarkeit sind denen des Patents gleich und in Europa weitestgehend vereinheitlicht. Lediglich bei medizinischen...

Die Schutzdauer von Gebrauchsmustern beträgt drei Jahre. In den meisten Ländern ist es maximal verlängerbar auf zehn...

Hallo, gibt es eigentlich auch für Gebrauchsmuster eine spezielle Datenbank oder Suche, die man verwenden kann um nach bereits vorhandenen Gebrauchsmustern zu suchen? Bei den Patenten gibt es so etwas ja auch? Danke für eure...

Das Löschungsverfahren kann in Deutschland von jedermann durch einen Antrag auf Löschung eines Gebrauchsmusters beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in Gang gesetzt werden. Somit besteht im Gegensatz zum Patent eine „doppelte“...

Das Gebrauchsmuster ist der „kleine Bruder“ des Patents und Teil des Gewerblichen Rechtsschutzes. Die Unterschiede zum Patent sind mit den letzten Änderungen des Gebrauchsmustergesetzes (GebrMG) geringer...

In Österreich ist es seit 1994 möglich, Programmlogik als Gebrauchsmuster (wobei es bei Gebrauchsmustern nur eine formale Prüfung gibt) anzumelden. Damit soll nach den amtlichen Erläuterungen ein Schutz der Lösungsidee, die durch die Programmlogik...

Die Schutzwirkung ist im Wesentlichen die gleiche wie beim Patent. In einigen Fällen werden bestimmte Schutzwirkungen jedoch versagt, da Gebrauchsmuster im Gegensatz zu Patenten nicht geprüft sind. Im österreichischen Zollverfahren können Waren eines...

Die sachlichen Kriterien werden erst bei einem Verletzungsverfahren durch das Zivilgericht oder im Löschungsverfahren vom Deutschen Patent- und Markenamt bzw. BPatG...

Das Patent- und Markenamt prüft bei einem Gebrauchsmuster nicht die sachlichen Voraussetzungen. Liegen die formellen Kriterien vor, so wird das Gebrauchsmuster in der Regel in das Gebrauchsmusterregister eingetragen (§ 8 GebrMG). Lediglich bei...

Im Gegensatz zum Patentrecht können in Deutschland (anders in Österreich) Verfahren nicht durch Gebrauchsmuster geschützt werden. Die Rechtsprechung der letzten Jahre hat den Begriff des Verfahrens aber einengend gesehen (Entscheidungen des BGH...

Der erfinderische Schritt ist, ähnlich wie die erfinderische Tätigkeit im Patentrecht, jeweils im Einzelfall zu prüfen. Die frühere Ansicht, dass der Maßstab an die Erfindungshöhe, also der erfinderische Schritt beim Gebrauchsmuster, im Allgemeinen...

Bei der Anforderung der „Neuheit“ zeigen sich Unterschiede zum Patent: Eine Erfindung ist neu im Sinne des GebrMG, wenn sie – zum Zeitpunkt der Anmeldung des Gebrauchsmusters – aus dem Stand der Technik noch nicht bekannt ist. Im Gegensatz zum PatG in...

Die Schutzvoraussetzungen für das Gebrauchsmuster sind denen für das Patent ähnlich. Durch ein Gebrauchsmuster können in Deutschland und Österreich gewerblich anwendbare Erfindungen geschützt werden, die neu sind und auf einem erfinderischen Schritt...