Forum»Geschichte der Patentgesetze
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Administrator   Name: Marc Geschlecht:  Anmeldedatum: 28.08.2004 Beiträge: 39591 Chats: 11125 Wohnort: Hennef  | Vorläufer der uns bekannten Patentgesetze sind erstmals bei Athenäus dem Älteren erwähnt: Um 720 v. Chr. gründeten die Griechen am Golf von Tarent in Süditalien die Kolonie Sybaris. Aufgrund ihrer günstigen Lage und des fruchtbaren Bodens wurde Sybaris schnell reich und die Sybariten wurden Liebhaber edler Speisen und anderer Gaumenfreuden. Athenäus berichtet mit Verweis auf ein verloren gegangenes Werk des griechischen Historikers Phylarchos: Zitat: „Wenn einer der Köche ein neues, köstliches Gericht erfinden würde, so sollte es keinem anderen vor Ablauf eines Jahres gestattet sein, von dieser Erfindung Gebrauch zu machen, sondern nur dem Erfinder selbst. Während dieser Zeit sollte er den geschäftlichen Gewinn davon haben, damit die anderen sich anstrengten und wetteifernd sich in solchen Erfindungen zu übertreffen suchten. […]“ In dieser Schilderung finden sich bereits viele Aspekte moderner Patentgesetzgebung: - Verbietungsrecht durch den Erfinder - Voraussetzung der Neuheit und gewerblichen Anwendbarkeit für die Erfindung - wirtschaftlicher Anreiz als Motivation - örtliche Beschränkung auf das Hoheitsgebiet von Sybaris - zeitliche Beschränkung Sybaris wurde 510 v. Chr. zerstört – und wahrscheinlich auch viele leckere Rezepte. Im Mittelalter waren Erfindungen (relatives) Gemeingut, das heißt sie gehörten allen Mitgliedern einer Zunft. Außenstehende durften diese Erfindungen nicht nutzen, wobei der Ausschlussgrund hierbei im Regelfall die fehlende Zunftzugehörigkeit war. Im Jahr 1404 wurde dem Pfarrer Michael von Deutsch-Brod ein Erfinderprivileg für eine Wasserkunst verliehen. Aus dem Jahr 1421 stammen die Aufzeichnungen über ein Patent für eine industrielle Erfindung. Damals wurde Filippo Brunelleschi für drei Jahre das alleinige Recht zur Herstellung eines Schiffs mit einer Hebevorrichtung zum Marmortransport verliehen. Das erste Patentgesetz im heutigen Sinne wurde in Venedig im Jahr 1474 erlassen, gefolgt von den Statute of Monopolies in England (1623) und Frankreich (1787). Das „Statute of Monopolies“ gilt als Vorbild für die Patentgesetze weltweit. Sir Francis Bacon, der große Wissenschaftler, Philosoph, Staatsmann und Zeitgenosse von Shakespeare, wurde 1621 wegen Bestechung verurteilt. Entgegen seinen eigenen öffentlichen Äußerungen erteilte er als Großsiegelbewahrer und Großkanzler der englischen Krone weiterhin willkürliche Monopole, die für ihre Inhaber von großem Nutzen, für die Gesellschaft insgesamt aber unerträglich waren. Unter anderem unterlag der Handel mit Johannisbeeren, Salz, Eisen, Pulver, Spielkarten, Kalbshäuten, Segeltuch, Ochsenknochen, Tranöl, Gewebesäumen, Pottasche, Anis, Essig, Kohle, Stahl, Branntwein, Bürsten, Töpfen, Salpeter, Blei, Öl, Glas, Papier, Stärke, Zinn, Schwefel, getrockneten Heringen, die Ausfuhr von Kanonen, Bier, Horn, Leder sowie die Einfuhr spanischer Wolle und irischen Garnen Monopolen. Diese Privilegien waren ohne Rechtsgrundlage und wurden daher weitgehend abgelehnt. Diese Privilegienpraxis war vor allem in England weitverbreitet. Schon 1601 musste die englische Krone die drückendsten Monopole auf unentbehrliche Waren und Nahrungsmittel aufheben, 1623 folgte das bekannte „Statute of Monopolies“, das weitgehende Einschränkung der Monopole bedeutete. | ||
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| Die unendliche Geschichte Jeder kennt sie... jeder mag sie (nehme ich an)^^
Es macht auf jedenfall nen riesen Spaß, je mehr Leute mitmachen.
Hier die Spielregeln:
Jeder User fügt ein Wort hinzu.
Ich möchte euch bitten den ganzen Text zu kopieren (soweit möglich) und ein... Seite 2, 3, 4, ...89, 90, 91von Kriz | 905 | 15384 | 19.10.2010, 10:22 Feia |
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