»Geschmacksmustergesetz

mgutt · 01.08.2009, 12:10

Am 1. Juni 2004 trat das Geschmacksmusterreformgesetz in Kraft. Mit diesem Reformgesetz wurde das älteste (seit 1876 in Kraft) der in Deutschland geltenden Gesetze des gewerblichen Rechtsschutzes grundlegend verändert und in seiner bis dahin an das Urheberrecht angelehnten Grundkonzeption zu einem Gesetz zur Erlangung eines Schutzrechts mit Sperrwirkung, wie sie aus dem Patent- und Gebrauchsmustergesetz seit jeher bekannt ist, verändert.

titus01 · Junior Anmeldedatum: 07.08.2009 Beiträge: 78 Chats: 0

Was bedeutet hier die Sperrwirkung? Gibt es das Gesetz irgendwo online nachzulesen?

patent-forum.com · Gast

Mach mit!

Wenn Dir die Beiträge zum Thema "Geschmacksmustergesetz" gefallen haben oder Du noch Fragen hast oder Ergänzungen machen möchtest, solltest Du Dich gleich bei uns anmelden:

» Anmelden

Registrierte Mitglieder genießen die folgenden Vorteile:
✔ kostenlose Mitgliedschaft
✔ keine Werbung
✔ direkter Austausch mit Gleichgesinnten
✔ neue Fragen stellen oder Diskussionen starten
✔ schnelle Hilfe bei Problemen
✔ Bilder und Videos hochladen
✔ und vieles mehr...

»Geschmacksmustergesetz

Mach mit!

Verwandte Suchbegriffe