Forum»Gewerbliche Anwendbarkeit
Seite 1 von 1 [2 Beiträge]
| Autor | Nachricht | ||
|---|---|---|---|
Administrator   Name: Marc Geschlecht:  Anmeldedatum: 28.08.2004 Beiträge: 39617 Chats: 11125 Wohnort: Hennef  | Wie auch bei Patenten ist die gewerbliche Anwendbarkeit bei Gebrauchsmustern in der Regel gegeben. Die Voraussetzungen an die gewerbliche Anwendbarkeit sind denen des Patents gleich und in Europa weitestgehend vereinheitlicht. Lediglich bei medizinischen Heilverfahren ist gewerbliche Anwendbarkeit oft nicht gegeben, da das Handeln des Arztes während seiner Berufsausübung als nicht gewerblich angesehen wird. Daneben ist auch die private bzw. höchstpersönliche Anwendung eines Verfahrens nicht gewerblich anwendbar. Das betrifft beispielsweise die Religionsausübung u.ä. | ||
| Nach oben | profil pn email | ||
| Junior Anmeldedatum: 09.08.2009 Beiträge: 54 Chats: 0 | Ich lese mir hier nach und nach die ganzen Beiträge (bzw. Erklärungen) durch und bin irgendwie ein bisschen verwirrt...  Es gibt sooo viel zu beachten - ein Grund mehr, sich Hilfe zu suchen, dass auch ja alles glatt läuft, wenn es denn dann soweit ist.  | ||
| Nach oben | profil pn | ||
| Gast |
| ||
| Nach oben | |||
Seite 1 von 1 [2 Beiträge]
| Ähnliche Beiträge | Re: | Hits | Letzter Beitrag | |
|---|---|---|---|---|
 | Intensivstation für gewerbliche Finanzierung 24.08.07 Hamburg:
Der fremdfinanzierte Importeur, Produzent und Grosshandel vertraut auf die bedarfsgerechte Finanzierungsbegleitung durch Banken und Sparkassen, gerade in konjunkturell guten Zeiten wie jetzt.
Unnötigerweise scheinen die derzeit... von mgutt | 0 | 600 | 24.09.2007, 21:05  mgutt |
| Impressumspflicht für gewerbliche Anbieter in Kleinanzeigen Hallo,
diese Information gilt vor allen Dingen für unsere Sponsoren.
Laut:
- OLG Frankfurt Urteil v. 23.10.2008, Az: 6 U 139/08
- OLG Düsseldorf Urteil vom 18.12.2007, Az. I-20 U 17/07
sind gewerbliche Anbieter dazu verpflichtet in... von mgutt | 1 | 171 | 11.09.2009, 14:10 El Splatty |
© 2004 - 2012 www.patent-forum.com (srv02) | Communities | Impressum