Forum»Ideeenklau bei Patentanmeldung
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| Beobachter Anmeldedatum: 22.11.2005 Beiträge: 3 Chats: 0 | Folgenden Fall angenommen: Herr A und Herr B führten das gleiche Hobby aus und trafen sich hierbei zufällig an einem Wochenende. Für einen längeren Zeitraum von etwa 9 Monaten trafen sich beide nun ziemlich regelmäßig an den folgenden Wochenenden und hatten für einen Versuch gemeinsam ein Konstrukt in Firma X installiert. Die Ausbeute fiel aber zu gering aus um den Versuch weiterzuführen. Herr B hatte eine Idee für eine neues Konstrukt mit einem ganz bestimmten Merkmal,und unterbreitete diese Idee Herr A. Nur kam es leider nicht zur Durchführung eines neuen Versuches,weil sich Herr B aus persönlichen Gründen von Herr A getrennt hatte. Herr A und B gingen nun getrennte Wege. Herr A und Herr B trafen sich zufällig immer wieder an einem Wochenende bei der Ausübung ihres Hobbys. Es war hierbei immer ein freundliches Treffen,bei dem dies und jenes ausgetauscht wurde. Herr A hat nun einige Jahre später,durch einen Patentanwalt ein Patent angemeldet,welches erteilt und veröffentlicht wurde. In der Patentschrift ist in der Beschreibung jenes wesentliche Merkmal zu finden,welches Herr A einige Jahre zuvor durch Herr B unterbreitet wurde. Ansprüche selbst sind zu diesem wesentlichen Merkmal nicht gestellt. Könnte Herr B nun gegen diese Anmeldung klagen? Könte Herr B privat gegen diese Anmeldung klagen? |
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