»Kein Gebrauchsmuster in der Schweiz?

titus01 · Junior Anmeldedatum: 07.08.2009 Beiträge: 78 Chats: 0

Hallo zusammen!

Habe einen Freund in der Schweiz und der war ganz verdutzt, als ich ihm vom Gebrauchsmuster erzählt habe. Er kennt das nicht, noch nie gehört. Nun ja, hab ihm das dann beschrieben, er konnte mir aber nicht sagen, wie das in der Schweiz heißt, oder ob es dort vielleicht etwas ähnliches gibt. Kennt sich jemand aus?
Irgendwie habe ich nämlich das Gefühl, dass wir ein bisschen aneinander vorbei geredet haben - dabei interessiert er sich doch immer so für meine aktuellen "Projekte".... :roll:

LG und DANKE schon mal für Aufklärung,

Titus

calimera · Junior Anmeldedatum: 09.08.2009 Beiträge: 54 Chats: 0

Hi,

vielleicht hilft dir das hier weiter? Wie ich dem Text entnehmen kann, soll es in der Schweiz auch keinen "Ersatz" für das Gebrauchsmuster geben:

Zitat:

Schweiz

Das Patentamt für die Schweiz (und Liechtenstein, das mit der Schweiz aufgrund des schweizerisch-liechtensteinischen Patentschutzvertrags vom 22. Dezember 1978 ein einheitliches Schutzgebiet bildet) ist das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) in Bern (Stauffacherstrasse 65). Abweichend von der Rechtslage in Deutschland und Österreich kennt die Schweiz keine Gebrauchsmuster. Die beim IGE angemeldeten Patente werden seit 1996 ausnahmslos ohne Vorprüfung auf Neuheit und erfinderische Tätigkeit (Nichtnaheliegen) registriert und können daher jederzeit in einem gerichtlichen Verfahren auf ihre Schutzfähigkeit überprüft werden. Jedoch besteht die Möglichkeit einer freiwilligen Recherche zum Stand der Technik.

Quelle: Wikipedia

Ansonsten habe ich auch nichts weiter darüber finden können.

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