| Themen | Re: | Hits | Letzter Beitrag |
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 | Folgen von Nichtigkeit / Löschung Hallo,
ich bin im gewerblichen Schutzrecht neu - habe mich aber schon etwas eingelesen, da ich ein paar Ideen verfolge. Eine Frage hat sich mir noch nicht beantwortet:
Was ist die Folge einer erfolgreichen Nichtigkeitsklage (Patent) bzw. einer... von Ole888 | 1 | 6 | 21.01.2012, 16:10  mgutt |
 | Patentieren in Russland Ist eine Patentierung in Russland sinnvoll? Firmen wie [URL=www.patent-in-russland.de]www.patent-in-russland.de[/URL] helfen bei der Anmeldung, aber in der aktuellen politischen Lage könnte das Durchsetzen der Ansprüche schwer werden,... von Darou | 0 | 24 | 06.12.2011, 22:50  Darou |
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 | Designschutz Angebot European Trademark Organisation Betrug Hallo,
hat hier jemand Erfahrungen mit der European Trademark Organisation S.A. gemacht?
Diese, neben unzähligen anderen, verschickt gefakte Verlängerungsangebote für ablaufende Designs mit Zahlungsaufforderung.(google: Betrug und European Trademark... von JiSu | 0 | 8 | 25.11.2011, 19:49  JiSu |
 | verbesserte Turbine Kann ich dafür ein Patent bekommen Hallo,
Ich habe ein Design gefunden, das Flugzeugturbinen deutlich effizienter gestaltet.
Eigentlich ist es von der Form her dann auch keine herkömmliche Düse mehr...
Kann ich das patentieren?
Ich nehme mal stark an, ein nationales Patent... von Masterwind | 5 | 92 | 18.11.2011, 22:05  mindamino |
 | Was kostet ein europäisches PatentTja da blicke ich aktuell auch noch nicht so durch. Hier auf jeden Fall der Link zum Gebührenverzeichnis:
http://www.epoline.org/portal/portal/default/epoline.Scheduleoffees
Hier noch... von mgutt | 1 | 80 | 23.10.2011, 14:03  mgutt |
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 | Was kostet ein Geschmacksmuster für die EU? Hier die Info der OAMI:
http://oami.europa.eu/ows/rw/pages/RCD/feesPayment/feesPayment.de.do
Im Falle einer Einzelanmeldung (ein Geschmacksmuster) ohne Antrag auf Aufschiebung hat der Anmelder eine Eintragungsgebühr von 230 EUR und eine... von mgutt | 0 | 15 | 23.10.2011, 13:45  mgutt |
 | Patent: International, welche Ländern anmelden/Gültigkeit Das DPMA hat ein paar Infos dazu zusammengefasst, die ich noch mal komprimiert ausgebe:
http://www.dpma.de/patent/formulare/formulareeuropaeischundinternational/index.html
Deutschland:
Vom DPMA erteilte Patente gelten für die Bundesrepublik... von mgutt | 0 | 72 | 23.10.2011, 13:43  mgutt |
 | Was kostet die Anmeldung eines Geschmacksmusters? Ein Geschmacksmuster alleine kostet wie folgt:
http://www.dpma.de/geschmacksmuster/gebuehren/index.html
Einzelanmeldung (einschließlich einer Schutzdauer von 5 Jahren) 70 Euro
...
Schutzperiode Euro
für das 6. bis 10. Schutzjahr 90 Euro... von mgutt | 0 | 24 | 23.10.2011, 13:43  mgutt |
 | Patent bei Geschäftsidee möglich? Hallo,
bin neu in dem Forum und habe leider nicht genaueres gefunden was meine Frage beantworten könnte. Ich habe eine Geschäftsidee für unsere Discounter wie z.B. Netto/Aldi/Edeka usw. die nach meiner Meinung in der modernen Zukunft Anwendung finden... von Christian | 4 | 103 | 22.09.2011, 21:04  Keros1n |
 | Patentantrag, ohne Beweiss das es funktioniert? Hi,
kann ich ein Patent für eine Erfindung beantragen, ohne zu beweisen, dass es funktioniert?
Seit 5 Jahren liegt das Projekt auf Eis. Ich müsste sehr viel Geld in präzise Maschinen investieren, oder ohne Anpassungsmöglichkeit, noch mehr Geld beim... von fmhweb | 0 | 188 | 08.05.2011, 19:20  fmhweb |
 | Ideeenklau bei Patentanmeldung Folgenden Fall angenommen:
Herr A und Herr B führten das gleiche Hobby aus und trafen sich hierbei zufällig an einem Wochenende.
Für einen längeren Zeitraum von etwa 9 Monaten trafen sich beide nun ziemlich regelmäßig an den folgenden Wochenenden... von Hörbi | 0 | 68 | 11.02.2011, 14:09  Hörbi |
 | Etwahige Patentanfechtung möglich? Folgenden Fall angenommen:
Herr A hat durch einen Patentanwalt in 2009 ein Patent angemeldet,welches in 2010 erteilt und veröffentlicht wurde.
Herr B hat nun etwa 6 Monate später von dieser Erteilung erfahren und kann belegen,daß Herr C in Firma D... von Hörbi | 0 | 36 | 11.02.2011, 12:40  Hörbi |
 | Patentinhaber verlässt Gesellschaft Hallo zusammen,
mal angenommen man gründet mit 2 Gesellschaftern eine GmbH.
Einer beiden hat ein Patent dass er aber nicht mit in die GmbH einbringen möchte aus Angst es zu verlieren oder ähnliches. Er möchte es aber für die GmbH verwenden. Das... von hank123 | 0 | 68 | 08.02.2011, 17:45  hank123 |
 | Patentvermarkter, wer hat Erfahrungen damit? Hi ihr Profis,
ich möchte ein Patent schnell gewerblich vermarkten lassen.
Wer hat Erfahrungen (positiv wie negativ) mit Marketingunternehmern und kann mir abraten/zuraten?
Es gibt soviele Anbieter Online, dass ich vermute, es sind viele... von sempervirens | 2 | 80 | 03.02.2011, 09:31  sempervirens |
 | Patentverkauf Hallo zusammen,
ich habe eine bzw. zwei Frage zu meinem bereits eingereichten Patentantrag.Kann man das Patent noch in der Prüfungsphase zum Verkauf anbieten? Und ab wann macht es Sinn (in der Prüfungsphase oder erst nach Erteilung des Patents) es auf... von Rancer40 | 2 | 55 | 10.01.2011, 20:55  Rancer40 |
 | Patent, ein territoriales Recht Guten Abend sehr geehrtes Patent-Forum,
ich bin Designstudent und habe mich in letzter Zeit sehr mit dem Patent beschäftig.
Jedoch ist mir immer noch etwas Grundlegendes unklar. So möchte ich mich diesbezüglich an euch wenden:
Wenn man etwas... von TenaciousB | 0 | 87 | 26.10.2010, 20:10  TenaciousB |
 | Was genau darf ich vor der Patentanmeldung überhaupt sagen? Hallo liebe Leute,
ich bin neu in diesem Forum und möchte mal eine erste Frage stellen.
Mir ist nicht ganz klar, was genau ich in Bezug auf eine Erfindung zwecks Patentfähigkeit geheimhalten muss.
Ich möchte mal anhand eines praktischen Beispiels... von dtm | 0 | 42 | 03.10.2010, 10:45  dtm |
 | Wie und wo zuerst? Hallo und schönen Sonntag,
würde sich jemand erbarmen und einem unbedarften kurz die ersten Schritte
zur Patentanmeldung erklären?Ich meine (im Vollbesitz meiner geistigen Kräfte)
auf ein revolutionäres Prinzip zur Energiegewinnung gestossen zu... von ditschinix | 0 | 58 | 22.08.2010, 09:25  ditschinix |
 | Software patentieren lassen / Angestellter Programmierer Also das Problem sieht wie folgt aus, Mein Bruder ein super Programmierer hat ein Programm entwickelt welches ein Auftrag der Firma war er ist auch da NOCH angestellt, nur jetzt ist die sache so, die Firma will das Programm vollkommend umsonst haben und... von Skaja | 1 | 136 | 04.06.2010, 13:18  mgutt |
 | Patentverkauf - Lizenzierung Hallo,
kennt jemand eine Seite oder Datenbank in der ersichtlich ist, für welchen Preis Patente verkauft bzw. lizenziert wurden? (so eine Art Historie)
Evtl. gibt es auch eine Studie in der sowas zu sehen ist?!
Bin für jede Antwort... von karlo70 | 0 | 255 | 20.04.2010, 15:42  karlo70 |
 | Hilfreiche Informationen! Hallo zusammen!
Habe eben diese Seite gefunden und finde den Punkt: >>Falls Sie dann noch rechtliche Fragen haben, melden Sie sich am besten zu einer kostenlosen Erfinderberatung... von titus01 | 1 | 148 | 15.09.2009, 18:51  calimera |
 | Wie lange ist mein Patent geschützt? Wie lange ist mein Patent... von Markus01 | 2 | 697 | 14.09.2009, 20:24  Jacky01 |
 | Patent-Gedanken... Hallo zusammen!
Um hier mal ein Thema anzuschneiden, welches nicht wirklich direkt mit Patent zu tun hat:
Auf der einen Seite gibt es so viele Menschen, die auf Hilfe (hier vor allem Kleidung) angewiesen sind - andererseits werden tonnenweise... von titus01 | 1 | 98 | 08.09.2009, 16:16  Jacky01 |
 | Ab wann bringt ein Patent Geld ein? Kann mir jemand sagen ab wann und wie im durchschnitt ein Patent Geld... von Markus01 | 2 | 1325 | 01.09.2009, 19:43  titus01 |
 | Was würde mich eine Patentanmeldung kosten? Was würde mich eine Patentanmeldung... von Markus01 | 1 | 370 | 01.09.2009, 16:12  Grebe |
 | Wann müsste ich eine Erfindung zum Patent anmelden??? Wann müsste ich eine Erfindung zum Patent anmelden???
kann mir jemand weiter... von Markus01 | 1 | 463 | 01.09.2009, 16:03  Andreas34 |
 | Benötigt man einen Patentanwalt um ein Patent anzumelden? Guten Tag einige Fragen hätte ich noch
Benötigt man einen Patentanwalt um ein Patent... von Markus01 | 1 | 417 | 01.09.2009, 15:57  Rafael |
 | Was wird durch das Arbeitnehmererfindungsgesetz geregelt??? hallo,
Frage,
Was wird durch das Arbeitnehmererfindungsgesetz... von Markus01 | 1 | 44 | 01.09.2009, 15:39  Caro |
 | Kann mir jemand sagen was ein Patent genau ist? hi,
Kann mir jemand sagen was genau ein Patent... von Markus01 | 1 | 141 | 01.09.2009, 15:28  rima25 |
 | Arbeitnehmererfindungsgesetz Hi Leute bin neu hier,
hätte mal einige Fragen zum Thema Patent im Allgemeinen
Was wird eigentlich durch das Arbeitnehmererfindungsgesetz geregelt?
kann mir das jemand rasch sagen.
vielen dank im voraus... von Markus01 | 1 | 65 | 01.09.2009, 15:12  Kroko |