Patent

Hallo, ich bin im gewerblichen Schutzrecht neu - habe mich aber schon etwas eingelesen, da ich ein paar Ideen verfolge. Eine Frage hat sich mir noch nicht beantwortet: Was ist die Folge einer erfolgreichen Nichtigkeitsklage (Patent) bzw. einer...

Ist eine Patentierung in Russland sinnvoll? Firmen wie [URL=www.patent-in-russland.de]www.patent-in-russland.de[/URL] helfen bei der Anmeldung, aber in der aktuellen politischen Lage könnte das Durchsetzen der Ansprüche schwer werden,...

Hallo, hat hier jemand Erfahrungen mit der European Trademark Organisation S.A. gemacht? Diese, neben unzähligen anderen, verschickt gefakte Verlängerungsangebote für ablaufende Designs mit Zahlungsaufforderung.(google: Betrug und European Trademark...

Hallo, Ich habe ein Design gefunden, das Flugzeugturbinen deutlich effizienter gestaltet. Eigentlich ist es von der Form her dann auch keine herkömmliche Düse mehr... Kann ich das patentieren? Ich nehme mal stark an, ein nationales Patent...

Tja da blicke ich aktuell auch noch nicht so durch. Hier auf jeden Fall der Link zum Gebührenverzeichnis: http://www.epoline.org/portal/portal/default/epoline.Scheduleoffees Hier noch...

Hier die Info der OAMI: http://oami.europa.eu/ows/rw/pages/RCD/feesPayment/feesPayment.de.do Im Falle einer Einzelanmeldung (ein Geschmacksmuster) ohne Antrag auf Aufschiebung hat der Anmelder eine Eintragungsgebühr von 230 EUR und eine...

Das DPMA hat ein paar Infos dazu zusammengefasst, die ich noch mal komprimiert ausgebe: http://www.dpma.de/patent/formulare/formulareeuropaeischundinternational/index.html Deutschland: Vom DPMA erteilte Patente gelten für die Bundesrepublik...

Ein Geschmacksmuster alleine kostet wie folgt: http://www.dpma.de/geschmacksmuster/gebuehren/index.html Einzelanmeldung (einschließlich einer Schutzdauer von 5 Jahren) 70 Euro ... Schutzperiode Euro für das 6. bis 10. Schutzjahr 90 Euro...

Hallo, bin neu in dem Forum und habe leider nicht genaueres gefunden was meine Frage beantworten könnte. Ich habe eine Geschäftsidee für unsere Discounter wie z.B. Netto/Aldi/Edeka usw. die nach meiner Meinung in der modernen Zukunft Anwendung finden...

Hi, kann ich ein Patent für eine Erfindung beantragen, ohne zu beweisen, dass es funktioniert? Seit 5 Jahren liegt das Projekt auf Eis. Ich müsste sehr viel Geld in präzise Maschinen investieren, oder ohne Anpassungsmöglichkeit, noch mehr Geld beim...

Folgenden Fall angenommen: Herr A und Herr B führten das gleiche Hobby aus und trafen sich hierbei zufällig an einem Wochenende. Für einen längeren Zeitraum von etwa 9 Monaten trafen sich beide nun ziemlich regelmäßig an den folgenden Wochenenden...

Folgenden Fall angenommen: Herr A hat durch einen Patentanwalt in 2009 ein Patent angemeldet,welches in 2010 erteilt und veröffentlicht wurde. Herr B hat nun etwa 6 Monate später von dieser Erteilung erfahren und kann belegen,daß Herr C in Firma D...

Hallo zusammen, mal angenommen man gründet mit 2 Gesellschaftern eine GmbH. Einer beiden hat ein Patent dass er aber nicht mit in die GmbH einbringen möchte aus Angst es zu verlieren oder ähnliches. Er möchte es aber für die GmbH verwenden. Das...

Hi ihr Profis, ich möchte ein Patent schnell gewerblich vermarkten lassen. Wer hat Erfahrungen (positiv wie negativ) mit Marketingunternehmern und kann mir abraten/zuraten? Es gibt soviele Anbieter Online, dass ich vermute, es sind viele...

Hallo zusammen, ich habe eine bzw. zwei Frage zu meinem bereits eingereichten Patentantrag.Kann man das Patent noch in der Prüfungsphase zum Verkauf anbieten? Und ab wann macht es Sinn (in der Prüfungsphase oder erst nach Erteilung des Patents) es auf...

Guten Abend sehr geehrtes Patent-Forum, ich bin Designstudent und habe mich in letzter Zeit sehr mit dem Patent beschäftig. Jedoch ist mir immer noch etwas Grundlegendes unklar. So möchte ich mich diesbezüglich an euch wenden: Wenn man etwas...

Hallo liebe Leute, ich bin neu in diesem Forum und möchte mal eine erste Frage stellen. Mir ist nicht ganz klar, was genau ich in Bezug auf eine Erfindung zwecks Patentfähigkeit geheimhalten muss. Ich möchte mal anhand eines praktischen Beispiels...

Hallo und schönen Sonntag, würde sich jemand erbarmen und einem unbedarften kurz die ersten Schritte zur Patentanmeldung erklären?Ich meine (im Vollbesitz meiner geistigen Kräfte) auf ein revolutionäres Prinzip zur Energiegewinnung gestossen zu...

Also das Problem sieht wie folgt aus, Mein Bruder ein super Programmierer hat ein Programm entwickelt welches ein Auftrag der Firma war er ist auch da NOCH angestellt, nur jetzt ist die sache so, die Firma will das Programm vollkommend umsonst haben und...

Hallo, kennt jemand eine Seite oder Datenbank in der ersichtlich ist, für welchen Preis Patente verkauft bzw. lizenziert wurden? (so eine Art Historie) Evtl. gibt es auch eine Studie in der sowas zu sehen ist?! Bin für jede Antwort...

Hallo zusammen! Habe eben diese Seite gefunden und finde den Punkt: >>Falls Sie dann noch rechtliche Fragen haben, melden Sie sich am besten zu einer kostenlosen Erfinderberatung...

Wie lange ist mein Patent...

Hallo zusammen! Um hier mal ein Thema anzuschneiden, welches nicht wirklich direkt mit Patent zu tun hat: Auf der einen Seite gibt es so viele Menschen, die auf Hilfe (hier vor allem Kleidung) angewiesen sind - andererseits werden tonnenweise...

Kann mir jemand sagen ab wann und wie im durchschnitt ein Patent Geld...

Was würde mich eine Patentanmeldung...

Wann müsste ich eine Erfindung zum Patent anmelden??? kann mir jemand weiter...

Guten Tag einige Fragen hätte ich noch Benötigt man einen Patentanwalt um ein Patent...

hallo, Frage, Was wird durch das Arbeitnehmererfindungsgesetz...

hi, Kann mir jemand sagen was genau ein Patent...

Hi Leute bin neu hier, hätte mal einige Fragen zum Thema Patent im Allgemeinen Was wird eigentlich durch das Arbeitnehmererfindungsgesetz geregelt? kann mir das jemand rasch sagen. vielen dank im voraus...