»Patent: International, welche Ländern anmelden/Gültigkeit

mgutt · 23.10.2011, 13:43

Das DPMA hat ein paar Infos dazu zusammengefasst, die ich noch mal komprimiert ausgebe:
http://www.dpma.de/patent/formulare/formulareeuropaeischundinternational/index.html

Deutschland:
Zitat:

Vom DPMA erteilte Patente gelten für die Bundesrepublik Deutschland.

...

Sofern Sie einen breiten regionalen oder weltweiten Schutz Ihrer Erfindung anstreben, können Sie Ihr Patent auch europäisch und international anmelden. Sie haben damit ein effizientes Mittel, mit jeweils nur einer Anmeldung Patentschutz für eine Vielzahl von Staaten zu beantragen. Ein "Weltpatent" gibt es allerdings nicht.

EU:
Zitat:

Europäische Patente

...

Ein europäisches Patent können Sie für die 36 Vertragsstaaten des EPÜ beantragen. Das Patent gilt jedoch nicht einheitlich für die gesamten Vertragsstaaten des Europäischen Patentübereinkommens. Nach der Erteilung zerfällt das Europäische Patent in einzelne nationale Schutzrechte. Diese entstehen mit der Bekanntmachung des Europäischen Patents in den jeweiligen Vertragsstaaten des EPÜ. Sie können wählen, in welchen Staaten des EPÜ Ihr Europäisches Patent gelten soll.

...

Detailinformationen finden Sie auf den Internetseiten des Europäischen Patentamts unter http://www.epo.org/.

International:
Zitat:

Der PCT umfasst gegenwärtig 144 Vertragsstaaten, die im Wege einer internationalen Anmeldung für ein Patent "bestimmt" werden können. Dazu können Sie eine Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt als Übermittlungsbehörde einreichen. Das DPMA übermittelt Ihre Anmeldung an die Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO). Diese steuert das weitere internationale Verfahren.

...

Weitere Informationen zum PCT-Verfahren finden Sie auf den Internet-Seiten der WIPO unter http://www.wipo.int/pct/en/

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mgutt Beiträge & PNs ignorieren Administrator Name: Marc Geschlecht: Anmeldedatum: 28.08.2004 Beiträge: 40770 Chats: 11134 Wohnort: Hennef Meine eBay-Auktionen:	23.10.2011, 13:43 zitieren Das DPMA hat ein paar Infos dazu zusammengefasst, die ich noch mal komprimiert ausgebe: http://www.dpma.de/patent/formulare/formulareeuropaeischundinternational/index.html Deutschland: Zitat: Vom DPMA erteilte Patente gelten für die Bundesrepublik Deutschland. ... Sofern Sie einen breiten regionalen oder weltweiten Schutz Ihrer Erfindung anstreben, können Sie Ihr Patent auch europäisch und international anmelden. Sie haben damit ein effizientes Mittel, mit jeweils nur einer Anmeldung Patentschutz für eine Vielzahl von Staaten zu beantragen. Ein "Weltpatent" gibt es allerdings nicht. EU: Zitat: Europäische Patente ... Ein europäisches Patent können Sie für die 36 Vertragsstaaten des EPÜ beantragen. Das Patent gilt jedoch nicht einheitlich für die gesamten Vertragsstaaten des Europäischen Patentübereinkommens. Nach der Erteilung zerfällt das Europäische Patent in einzelne nationale Schutzrechte. Diese entstehen mit der Bekanntmachung des Europäischen Patents in den jeweiligen Vertragsstaaten des EPÜ. Sie können wählen, in welchen Staaten des EPÜ Ihr Europäisches Patent gelten soll. ... Detailinformationen finden Sie auf den Internetseiten des Europäischen Patentamts unter http://www.epo.org/. International: Zitat: Der PCT umfasst gegenwärtig 144 Vertragsstaaten, die im Wege einer internationalen Anmeldung für ein Patent "bestimmt" werden können. Dazu können Sie eine Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt als Übermittlungsbehörde einreichen. Das DPMA übermittelt Ihre Anmeldung an die Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO). Diese steuert das weitere internationale Verfahren. ... Weitere Informationen zum PCT-Verfahren finden Sie auf den Internet-Seiten der WIPO unter http://www.wipo.int/pct/en/
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