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Patent, ein territoriales RechtNeues Thema eröffnenNeue Antwort erstellenDas Thema einem Freund empfehlenDas Thema druckenPatentvermarkter, wer hat Erfahrungen damit?
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Beobachter 

Anmeldedatum: 01.01.2011
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01.01.2011, 16:05


Hallo zusammen,

ich habe eine bzw. zwei Frage zu meinem bereits eingereichten Patentantrag.Kann man das Patent noch in der Prüfungsphase zum Verkauf anbieten? Und ab wann macht es Sinn (in der Prüfungsphase oder erst nach Erteilung des Patents) es auf andere Europäischen Ländern auszuweiten?

Vielen Dank im voraus für die Antworten
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Beobachter 

Anmeldedatum: 08.01.2011
Beiträge: 1
Chats: 0
08.01.2011, 20:00


Wenn die Käufer bereit sind, ein ungeprüftes Schutzrecht zu kaufen und dafür dennoch einen guten Preis zu zahlen, kann man die Anmeldung natürlich verkaufen. Ich habe sowas schon öfter erlebt, gerade, wenn verschiedene Firmen an der Erfindung interessiert sind. Es kann auch einen Vorteil für den Käufer sein, denn falls der Schutzumfang im Erteilungsverfahren eingeschränkt werden muss, dann kann sich der Käufer aussuchen, in welche Richtung.
Da die Prioritätsfrist nur 12 Monate beträgt, wird ein Patent meist nicht erteilt sein, bevor man die europäische Patentanmeldung einreichen muss. Aber wenn man schon einen Recherchebericht hat, kann man aus diesem oft schon vieles ableiten.

Falls diese Anwort nicht reicht, gibts in der Patentier-BAR einmal in der Woche kostenlose Erstberatung. Viel Erfolg!

Patentier-BAR
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Beobachter 

Anmeldedatum: 01.01.2011
Beiträge: 2
Chats: 0
10.01.2011, 20:55


Danke für die Antwort.
Dann werde ich wohl den Schutzumfang auf andere Länder ausweiten.Das muß ich sowieso tun da diese Erfindung nur im Mittelmeerraum anwendbar ist.Ich dachte nur das man am besten damit wartet bis das Patent erteilt wurde.
Nach obenprofil pn
Gast 

10.01.2011, 20:55


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karlo70
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