Die Suche hat 4 Ergebnisse ergeben.

Hallo, vielleicht könnt ihr mir helfen: Wenn ich ein Gebrauchsmuster anmelde, dann dauert das bis zur Erteilung ja ca. 12 Wochen - wie lang dauert es aber, wenn erst noch recherchiert werden muss? Spielt das keine Rolle oder verlängert das das Ganze...

Hallo Es ist wirklich nicht einfach, ich hab es schon versucht, komme aber nicht weiter. Ich habe die Nr. einer Gebrauchsmusterschutzanmeldung. Nr. 20 2009 001 xxx 0 (xxx steht für 3 Ziffern) Irgendwo müßte ich doch mit Eingabe dieser Nummer...

Das Verletzungsverfahren findet vor den zuständigen Kammern an den Landgerichten (Patentstreitkammern) statt. Im Gegensatz zum Verletzungsprozess in Patentsachen kann die Verletzungsbeklagte hier einwenden, dass das Gebrauchsmuster nicht rechtsbeständig...

Hallo zusammen! Habe einen Freund in der Schweiz und der war ganz verdutzt, als ich ihm vom Gebrauchsmuster erzählt habe. Er kennt das nicht, noch nie gehört. Nun ja, hab ihm das dann beschrieben, er konnte mir aber nicht sagen, wie das in der Schweiz...