»Software patentieren lassen / Angestellter Programmierer

Skaja · 01.05.2010, 11:45

Also das Problem sieht wie folgt aus, Mein Bruder ein super Programmierer hat ein Programm entwickelt welches ein Auftrag der Firma war er ist auch da NOCH angestellt, nur jetzt ist die sache so, die Firma will das Programm vollkommend umsonst haben und selbst vermarkten ohne einen Anteil an meinen Bruder zu entrichten,zu dem für die entwicklung wollen die keine Aufwand entschädigung springen lassen, darauf hin hat mein Bruder das Programm unter verschluss gehalten, nun ist die sache so, er hat die Kündigung dafür bekommen, und jetzt wollen wir versuchen da dieses Programm noch nicht veröffentlicht wurde es zu patentieren, wie sieht da die möglichkeit aus ??

Was können wir machen?
Wie sehen die Möglichkeiten aus?

Bitte Dringends um Hilfe

mgutt · 04.06.2010, 13:18

Wenn er da angestellt war, wurde er für die Entwicklung der Software bezahlt. Jetzt zu behaupten, dass die Rechte bei ihm liegen, halte ich für gefährlich. Auch wenn nichts gegenteiliges im Arbeitsvertrag geregelt ist, so hat er doch konkludent gehandelt, in dem er sich Tag für Tag hingesetzt hat, sein Gehalt eingestrichen und weiter entwickelt hat. Behauptet er heute Gegenteiliges, hieße das ja, dass er private Tätigkeiten in seiner Arbeitszeit ausgeführt hat. Warum also überhaupt das Gehalt?

Nur weil die entwickelte Software jetzt erfolgreich eingesetzt werden kann, gibt ihm das noch lange nicht das Recht am Gewinn beteiligt zu werden. Was wäre gewesen, wenn die Software gefloppt wäre? Hätte er dann sein Gehalt zurückgezahlt

Ich denke der baut sich da gerade die Grundlage für eine dicke Schadensersatzklage. Wenn der Arbeitgeber schlau ist wird er als erstes eine einstweilige Verfügung gegen Deinen Bruder erlassen, die ihn dazu zwingt die Software herauszurücken.

Software patentieren zu lassen ist übrigens schwer bis unmöglich. Es gibt nur einen sehr begrenzten Rahmen in dem das möglich ist (neue technische Lösungen).

Im Regelfall ist dies aber auch gar nicht nötig, weil er automatisch Urheber der Software ist. Er muss also namentlich im Script genannt werden und er hat das Recht die Software weiter zu entwickeln und falls kein Dritter an der Software mitentwickelt hat, darf er diese auch selber vermarkten. Allerdings nur, wenn im Arbeitsvertrag nichts von der automatischen Übertragung von Nutzungsrechten an den Arbeitsgeber steht.

Neben dem Schadensersatz halte ich übrigens auch Erpressung für denkbar. Da bewegen wir uns also auch schon im Strafrecht. Ohne Anwalt würde ich da ehrlich gesagt gar nichts mehr machen.

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Skaja Beiträge & PNs ignorieren Beobachter Name: Dennis Geschlecht: Fahrzeug: keins Anmeldedatum: 01.05.2010 Beiträge: 1 Chats: 0 Wohnort: Hürth	01.05.2010, 11:45 zitieren Also das Problem sieht wie folgt aus, Mein Bruder ein super Programmierer hat ein Programm entwickelt welches ein Auftrag der Firma war er ist auch da NOCH angestellt, nur jetzt ist die sache so, die Firma will das Programm vollkommend umsonst haben und selbst vermarkten ohne einen Anteil an meinen Bruder zu entrichten,zu dem für die entwicklung wollen die keine Aufwand entschädigung springen lassen, darauf hin hat mein Bruder das Programm unter verschluss gehalten, nun ist die sache so, er hat die Kündigung dafür bekommen, und jetzt wollen wir versuchen da dieses Programm noch nicht veröffentlicht wurde es zu patentieren, wie sieht da die möglichkeit aus ?? Was können wir machen? Wie sehen die Möglichkeiten aus? Bitte Dringends um Hilfe
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mgutt Beiträge & PNs ignorieren Administrator Name: Marc Geschlecht: Anmeldedatum: 28.08.2004 Beiträge: 40760 Chats: 11134 Wohnort: Hennef Meine eBay-Auktionen:	04.06.2010, 13:18 zitieren Wenn er da angestellt war, wurde er für die Entwicklung der Software bezahlt. Jetzt zu behaupten, dass die Rechte bei ihm liegen, halte ich für gefährlich. Auch wenn nichts gegenteiliges im Arbeitsvertrag geregelt ist, so hat er doch konkludent gehandelt, in dem er sich Tag für Tag hingesetzt hat, sein Gehalt eingestrichen und weiter entwickelt hat. Behauptet er heute Gegenteiliges, hieße das ja, dass er private Tätigkeiten in seiner Arbeitszeit ausgeführt hat. Warum also überhaupt das Gehalt? Nur weil die entwickelte Software jetzt erfolgreich eingesetzt werden kann, gibt ihm das noch lange nicht das Recht am Gewinn beteiligt zu werden. Was wäre gewesen, wenn die Software gefloppt wäre? Hätte er dann sein Gehalt zurückgezahlt Ich denke der baut sich da gerade die Grundlage für eine dicke Schadensersatzklage. Wenn der Arbeitgeber schlau ist wird er als erstes eine einstweilige Verfügung gegen Deinen Bruder erlassen, die ihn dazu zwingt die Software herauszurücken. Software patentieren zu lassen ist übrigens schwer bis unmöglich. Es gibt nur einen sehr begrenzten Rahmen in dem das möglich ist (neue technische Lösungen). Im Regelfall ist dies aber auch gar nicht nötig, weil er automatisch Urheber der Software ist. Er muss also namentlich im Script genannt werden und er hat das Recht die Software weiter zu entwickeln und falls kein Dritter an der Software mitentwickelt hat, darf er diese auch selber vermarkten. Allerdings nur, wenn im Arbeitsvertrag nichts von der automatischen Übertragung von Nutzungsrechten an den Arbeitsgeber steht. Neben dem Schadensersatz halte ich übrigens auch Erpressung für denkbar. Da bewegen wir uns also auch schon im Strafrecht. Ohne Anwalt würde ich da ehrlich gesagt gar nichts mehr machen.
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patent-forum.com Beiträge & PNs ignorieren Gast	04.06.2010, 13:18 zitieren Mach mit! Wenn Dir die Beiträge gefallen haben oder Du noch Fragen hast oder Ergänzungen machen möchtest, solltest Du Dich gleich bei uns anmelden: » Anmelden Registrierte Mitglieder genießen die folgenden Vorteile: ✔ kostenlose Mitgliedschaft ✔ keine Werbung ✔ direkter Austausch mit Gleichgesinnten ✔ neue Fragen stellen oder Diskussionen starten ✔ schnelle Hilfe bei Problemen ✔ Bilder und Videos hochladen ✔ und vieles mehr...
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