Forum»Wie recherchiert das PAtentamt nach EInreichung?
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| Beobachter Anmeldedatum: 28.09.2011 Beiträge: 1 Chats: 0 | Wenn ein Patent vom Patentamt geprüft wird, muss es ja auch eine Patentrecherche geben. Diese muss auch alle Patentanmeldungen einschließen, an die der Laie und auch der Patentanwalt nicht kommt, weil die Patente noch nicht öffentlich sind. Es ist wohl so, dass Prüfungen dieser Art nur durch das Patentamt vorgenommen werrden können? Plausiblerweise muss das Patentamt ja auch alle anderen nationalen Patentämter fragen, ob es "frische" Patentanmeldungen gibt, die die Neuheit des fraglichen Patents verletzen. Gibt es also in diesem Falle "Amtshilfeersuchen an andere Staaten?" Wie lange brauchtdas Patentamt denn für alle diese Prüfungen und Anfragen?, und wie bald bekommt das Patantamt Auskunft von Patentbehörden anderer Nationen? Gruß ERik | ||
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| Beobachter Anmeldedatum: 18.11.2011 Beiträge: 3 Chats: 0 | Erik99 schrieb: Wenn ein Patent vom Patentamt geprüft wird, muss es ja auch eine Patentrecherche geben. Diese muss auch alle Patentanmeldungen einschließen, an die der Laie und auch der Patentanwalt nicht kommt, weil die Patente noch nicht öffentlich sind. Es ist wohl so, dass Prüfungen dieser Art nur durch das Patentamt vorgenommen werrden können? Bei der Recherche prüft das Patentamt nur die öffentlichen Druckschriften. §43 PatG (1) Das Patentamt ermittelt auf Antrag die öffentlichen Druckschriften, die für die Beurteilung der Patentfähigkeit der angemeldeten Erfindung in Betracht zu ziehen sind (Recherche). Diese Recherche muss man nicht durchführen lassen oder man kann jemand anderen beauftragen. Bei der Prüfung gemäss §44 PatG, die man bis zu 7 Jahre hinauszögern kann, wird erst die Neuheit gemäss §3 PatG auch aller anderen Patenanmeldungen gegenüber geprüft. Die Prüfung dauert derzeit etwa 18-24 Monate. | ||
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| Trainee Anmeldedatum: 14.05.2009 Beiträge: 35 Chats: 0 | Soweit die Theorie - und jetzt mal zur Praxis, Beispiel: http://register.dpma.de/DPMAregister/pat/register?AKZ=103265813&CURSOR=0 Ich habe das Amt angemailt: Zitat: Sehr geehrte Damen und Herren, Unter uns:  Dass mein angedachtes Verfahren ganz anders arbeitet als das (ehemals) patentierte, wusste ich vorher. Ich hatte nämlich schon mit dem Erfinder Kontakt aufgenommen. (Googelt nur mal nach "Hughes & Kettner Bernd Schneider", da werdet ihr Augen machen.)Der ist seit Ewigkeiten Chefentwickler dort - und die gehören wiederum zur Stamer Musikanlagen GmbH, die das Patent hatte. Ergebnis meiner Korrspondenz mit dem Amt: Geprüft haben die Null Komma gar nichts. Wer sich ein bisschen auskennt, schaue es sich mal an, auch die Entgegenhaltungen. Und was ich auch wissen wollte: Ob das Verfahren während der Zeit, als es geschützt war, auch mal verkauft wurde, und an wen. Das konnten sie mir nicht sagen. Sollte eigentlich ihre Pflicht sein, das zu überwachen. Mit so einem Schutz auf Grundlage gründlicher Recherchen übernehmen sie nämlich auch eine gewaltige Verantwortung. Wenn einer irgendwas nachbaut und verkauft, ohne die Schutzrechte zu beachten (Lizenzvertrag), haftet das Amt für den Schaden, der dem Patentinhaber dadurch entsteht - das ist der Sinn und Zweck der Sache. Herr Schneider wiederum sagte mir, das würde schon angewendet. Ich frage mich nur, wo. Von seiner Firma selber? Die machen ihr Hauptgeschäft nach wie vor mit Vollröhrengeräten, und nicht mit den schlechtesten. Schaut euch mal eins ihrer Top - Modelle an, den "Switchblade TSC" ... Da fragt man sich, warum sie nicht ihr Verfahren TSC ("Tubes Security Control") patentieren ließen, das ist das wirklich Neue daran! Alles in allem stehe ich jetzt etwa genauso schlau da wie vorher. Die Zeichnungen habe ich zwar jetzt, aber ich wage zu bezweifeln, dass das überhaupt schon mal so funktioniert hat, wie's soll. Also Hörtests schon erfolgreich waren, wie behauptet wird. Z.B. die ganzen "Eigenheiten" des Ausgangstrafos (die einen wesentlichen Teil des Sounds ausmachen) sind da überhaupt noch nicht drin ... Zuletzt bearbeitet von wodim am 13.01.2012, 21:39, insgesamt 3-mal bearbeitet | ||
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